Die Wahrheit als Verteidigung

25 Dezember 2010

EuropeNews 25 Dezember 2010 Von: Henrik R Clausen Übersetzung: LIZ/EuropeNews

Im Folgenden ein Bericht über den Prozess gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff am 23. November 2010 in Wien. Elisabeth bestätigte ihre Aussagen über den Islam vor Gericht und nutzte ihre Zeit, um den Zusammenhang und die Quellen zu nennen, für das was sie lehrt.

Sie gab detaillierte Antworten auf jede Frage insbesondere indem sie immer wieder ihre Quellen zitierte: den Koran und das Buch The Reliance of the Traveller, einem klassischen Handbuch über islamisches Recht. So konnte sie den Fall, der sich ursprünglich auf „Anstachelung zum Hass“ bezog in einen Fall umwandeln, in dem es um die Rechtmäßigkeit eines Nicht-Muslims geht, die wahre Natur des Islams erklären zu dürfen. Ihre Antworten sind so eloquent, dass sie es verdienen außerhalb des gerichtlichen Kontextes gelesen zu werden.

10:34: Einige Bemerkungen zum Beginn:

In diesem Raum ist Platz für 15-25 Zuschauer. ATV und andere Presseorgane bitten um einen Kommentar, aber der Rechtsanwalt von ESW sagt, „Keine Kommentare zu diesem Zeitpunkt,, erst nach den Anhörungen.“

Die Richterin weist ESW auf ihre Rechte hin, dass alles was sie sagt, gegen sie verwendet werden kann.

Der Staatsanwalt gibt eine kurze Zusammenfassung der verschiedenen Schlussfolgerungen wieder, die ESW gemacht hat, und entnimmt diese aus dem Kontext der 8-stündigen Vorträge. Ohne diesen Zusammenhang klingen sie seltsam, als wenn man von einem „Burka Geist“ sprechen würde, im Vergleich dazu die Aussagen von Susanne Winter, die feststellte, dass Mohammed ein 6-jähriges Kind geheiratet hat sowie das Risiko, dass wir mit Sicherheit einem Bürgerkrieg entgegen gehen werden.

Der Verteidiger spricht vom Prinzip der Gleichheit der Geschlechter, der Religionsfreiheit und dem Fehlen einer Gegenseitigkeit, die im Islam existiere, beispielsweise, dass andere Religionen in einigen islamischen Ländern nicht frei ausgeübt werden können. Dass ESW in islamischen Ländern aufwuchs und die Situation der Frauen dort direkt erfahren habe.

Er fährt fort und erklärt, dass diese zitierten Aussagen grob aus dem Zusammenhang gerissen wurden, und dass einige nichtöffentlich gewesen waren, also für den Fall nicht relevant seien. Und dass es deshalb nötig sei, die 8-stündige Aufnahme anzuhören, um den Gesamtzusammenhang zu verstehen.

Weiterhin benennt er drei Gutachter, die aussagen werden, dass ESW die Wahrheit sagt:

Wafa Sultan, Hans Jansen Robert Spencer

Die Richterin fragt nach, ob wir über den islamischen Extremismus sprechen, oder über den Islam als Solches?

Elisabeth erklärt, dass wir über den Islam als Solches sprechen, so wie er in den Schriften definiert wird, und sie zitiert Erdogan, dass es keinen moderaten Islam gebe.

Die Richterin akzeptiert die Anhörung der Tonbandmitschnitte

Sie fährt dann fort und fragt nach, was es zu bedeuten hat, dass man 24 Stunden am Tag belogen wird. Elisabeth erklärt das Konzept der Taqiyya. Die Richterin antwortet: „Das ist ihre Interpretation“, daraufhin antwortet Elisabeth: „Nein, das ist sie kanonische Interpretation.“

Die nächste Frage lautet: „Befindet sich der Islam in einem niemals endenden Krieg mit dem Westen?“

Elisabeth bezieht sich auf die Geschichte und auf Zeitungsveröffentlichungen um dies zu belegen, und dass der Dschihad schon von Anfangszeiten an als Säule des Islams bezeichnet wird.

11:15: Man bezieht sich auf die Geschichte des „Burka Geists“

Elisabeth hatte ein Photo von einer Frau in der Meitinger Hauptstraße in Wien gemacht, die in eine Burka gehüllt war und hatte davon in ihrem Seminar erzählt. Es ist schwierig herauszufinden, warum der Staatsanwalt dies als beleidigend, um nicht zu sagen als illegal empfindet. Der Verteidiger fragt deshalb nach. Elisabeth erklärt ein paar Dinge in Bezug auf die Freiheit der Frauen – aller Frauen – nämlich, dass sie selbst entscheiden sollen.

Dann bezieht sie sich auf die Debatten in der OSZE, als sie sexuellen Missbrauch von Kindern anspricht und sie sagt: „Christliche Kardinäle, die Kinder sexuell missbrauchen handeln im Gegensatz zu ihrer Religion, Muslime handeln in Übereinstimmung.“

Es wird das Thema Pädophilie diskutiert, im Hinblick auf Mohammed, der das perfekte Beispiel für Muslime sein soll, wie im Koran 33:21 festgelegt wird. Das bedeutet, alles was Mohammed jemals gesagt oder getan hat, wie dies in den Hadith dargestellt wird vorbildlich sein soll.

Elisabeth erklärt, was die Hadithensammlung ist, wie sie sich zusammensetzt zu einem unverzichtbaren Teil des Islams, nach Sure 33:21 und ähnlichen Suren. Sie betont, dass sie sich diese Aussagen nicht ausgedacht hat, sondern nur aus den kanonischen, islamischen Suren zitiert.

11:34: Die Richterin will darüber diskutieren, ob wir hier von „allen Muslimen“ sprechen.

Elisabeth sagt "nein, denn die meisten Muslime wissen nicht, was im Koran steht, der in einer Sprache abgefasst ist (Arabisch), die sie nicht verstehen, und so verlassen sie sich auf ihre Imame und deren Interpretationen."

Richterin: „Ist jeder Muslim ein Dschihadist?“

Elisabeth: „Sicher nicht. Aber der Dschihad ist für die Muslime eine religiöse Pflicht.“

Elisabeth: „Konvertiten, nicht ursprüngliche Muslime sind das Problem.“

Elisabeth: „Hier geht es um die Lehren des Islams, nicht um Muslime.“

Richterin: „Sie sagten in ihren Seminaren Muslime?“

Elisabeth: „Ja, in einem Zusammenhang in dem man die Relevanz dessen verstehen muss.“

Richterin: „Zu welchem Prozentsatz sind Muslime Dschihadisten?“

Elisabeth: „Ich weiß es nicht. Nicht die Mehrheit. Ein Prozent ist aber schon ein Problem.“

Dann wird über das Zitat „Islam ist Scheiße“ diskutiert. Elisabeth begründet es damit, dass sie sich in einer Diskussion befand, und visuelle Anführungszeichen nutzte, und zwar ob es legal oder strafbar sei wenn man sage „Islam ist Scheiße“. Also ist das was wir diskutieren eigentlich eine Meta-Diskussion:

Ist es illegal oder strafbar darüber zu diskutieren, ob man: „Islam ist Scheiße“ sagen darf?

TEIL 2:

12:06: Der Verteidiger geht einige Anklagepunkte durch und fragt Elisabeth:

Verteidiger: Sie sagten: „Muslime töten in Übereinstimmung mit der islamischen Lehre. Christen töten auch, aber nicht in Übereinstimmung mit ihrer christlichen Lehre.“ Gibt es keine Verse in der Bibel die das Töten befürworten?

Elisabeth: Nicht im Neuen Testament, und nichts was heute aktiv benutzt würde.

Der Verteidiger erklärt die Todesdrohungen gegen Ayaan Hirsi Ali und die Sicherheitsvorkehrungen unter denen sie leben muss.

Elisabeth erklärt den Mord an Theo van Gogh und die Koranzitate, die das rechtfertigen.

Der Anwalt fragt: „Gibt es Kinderehen in islamischen Ländern?“

Elisabeth: „Ja, beispielsweise in Saudi Arabien, im Jemen, in Afghanistan. Auch der verstorbene Ayatollah Khomeini empfiehlt die Pädophilie und der gegenwärtige Präsident Ahmadinedschad empfiehlt dessen Lehren.

Elisabeth: Nach islamischem Recht sind diese Ehen legal und gesetzmäßig.

Anwalt: Sind Körperstrafen wie zum Beispiel das Abtrennen von Extremitäten Teil des islamischen Rechts?

Elisabeth: Ja, dies wird in dem Buch Reliance of the Traveller genau beschrieben.

Henrik Clausen: [Der Verteidiger und Elisabeth erklären das klassische, sunnitische, islamische Buch „Reliance of the Traveller“ und wickeln vor dem Gericht ein neues Exemplar aus seiner Verpackung aus.]

TEIL 3

12:40 : Der Anwalt fährt fort Elisabeth zu ihren verschiedenen Aussagen zu befragen:

Anwalt: Was bedeutet es, wenn gesagt wird „Wir sind dekadent“?

Elisabeth: Das ist die Sichtweise der islamischen Fundamentalisten.

Anwalt: Was bedeutet der Satz „Wir wollen die Scharia hier nicht haben. Punkt“ ?

Elisabeth: Was wir wollen sind freie, säkulare Gesellschaften.

Anwalt: Was bedeutet der Satz „Islamisches Recht ist mit freien Gesellschaften nicht kompatibel“, wie müssen wir dies verstehen?

Elisabeth: Der Islam ist ein Ganzes, und dieses Ganze ist mit freien Gesellschaften wie der österreichischen nicht kompatibel.

Anwalt: Haben Sie jemals verschleierte Männer gesehen?

Elisabeth (lacht): Nein, dies ist eine Pflicht nur für die Frauen.

Anwalt: Sie haben sich auf Paris, Brüssel und Rotterdam bezogen. Was sollte das bedeuten?

Elisabeth: Dies bezieht sich auf die No-Go Zonen, in denen das Schariagesetz effektiv schon angewendet wird. Dort zünden jugendliche Immigranten Autos an, werfen Steine auf Polizisten usw.

Staatsanwalt: Ist jede einzelne dieser Personen muslimisch?

Elisabeth: Die Mehrheit ja.

Anwalt: Was meinen Sie damit, wenn Sie sagen: „Wie oft wurde uns schon gesagt dass der Islam eine Religion des Friedens sei?“ Ist dies eine Aufforderung zu Hass oder Gewalt?

Elisabeth: Ich beabsichtige nicht zu Hass oder Gewalt aufzurufen. Wir müssen uns informieren, es den Menschen bewusst machen, unsere Politiker informieren und Briefe an Zeitungen schreiben.

Anwalt: Was bedeutet „Wir wollen keine Geschlechter Apartheid, Polygamie“ ? Elisabeth erklärt die Polygamie im Islam und die Tatsache, dass dies in Europa heutzutage bereits Realität ist.

Schließlich erklärt Elisabeth den Ersten Verfassungszusatz der amerikanischen Verfassung, das absolute Recht seine Meinung zu sagen als fundamentale Voraussetzung einer gesunden Demokratie.

[Bis zu diesem Zeitpunkt sind mehr Menschen angekommen. Es gibt 18 Sitzplätze im Publikum, insgesamt sind 30-35 Zuhörer da.]

TEIL 4:

14:00: Die Journalistin Dolna von der Zeitschrift NEWS wird als Zeugin aufgerufen. Die Richterin bespricht technische Einzelheiten ihres Aufnahmegeräts inklusive der Tatsache, dass von dem gesamten Seminar nur eine halbe Stunde aufgezeichnet wurde.

Die Richterin versucht herauszufinden, ob einige der zitierten Aussagen aus den Pausen stammten und nicht aus dem eigentlichen Seminar. Diese Aussagen wurden nur von 3-4 Personen gehört und nicht von 32 oder mehr Personen, was ein Kriterium dafür ist, ob eine Aussage ‚öffentlich’ getätigt wurde oder nicht. Dies ist aus rechtlichen Gründen interessant, denn nur Aussagen, die vor einer großen Gruppe gemacht wurden sind strafbar.

Die Richterin hinterfragt die Methoden der Journalistin genauer. Warum zitierte die Journalistin die Aussagen, die in den Pausen gemacht wurden und nicht diejenigen, die während des Seminars gemacht wurden? Die Journalistin sagt „Aus journalistischen Gründen“. Also aus dramaturgischen Gründen, damit es dramatischer wirkt und einen interessanten Artikel abgibt.

Weiterhin fragt die Richterin, ob vorher klargestellt wurde, dass die Journalistin die Seminare mitschneiden würde. Sie antwortet, dass sie niemandem Bescheid geben musste, weil ihre Arbeit „investigativer Journalismus“ sei, ein journalistisches Stilmittel.

Der Verteidiger forscht weiter nach wie es mit den Zitaten aussah, ob sie Teil des vorbereiteten Seminars waren, oder ob diese Kommentare außerhalb, in den Pausen, gesprochen wurden.

Danach wurden die Ereignisse um die Oper „Idomeneo“ besprochen. Der Hintergrund ist der, dass die Vorstellung der klassischen Oper von Mozart von der Deutschen Oper Berlin abgesagt wurde, wegen des Drucks von islamischer Seite her. Der Direktor hatte das Köpfen von Buddha, Jesus und Mohammed zum ursprünglichen Stück hinzugefügt. Aus Angst vor Unruhen wurde das Stück abgesetzt. Die bekannte deutsche Zeitschrift Focus hatte in diesem Zusammenhang geschrieben, dass wir unter keinen Umständen solchem Druck nachgeben sollten.

Diese Informationen rundeten den Tag nach ungefähr 3 Stunden Anhörung ab. Da man unbedingt die komplette Aufnahme aller Seminare anhören muss (8 Stunden), wird die nächste Anhörung für den 18. Januar angesetzt.

Im Verlauf der Anhörung gab es ein ernsthaftes Problem bei der Vorgehensweise: Die Journalistin von NEWS.at war nicht als Zeugin benannt worden, trotzdem wurde ihr erlaubt als Zeugin auszusagen. Zeugen dürfen allerdings in den vorhergehenden Anhörungen nicht anwesend sein, wenn man sie später anhören möchte. Der Verteidiger wird sich über die möglichen rechtlichen Konsequenzen dieser Vorgehensweise informieren.

Dies ist das Ende der heutigen Reportage. Bitte verfolgen Sie am 18. Januar 2011 den Prozess an dieser Stelle weiter, denn hier geht es um die Verteidigung der freien Gesellschaften des Westens.



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