Pegida: Demonstrationsfreiheit? Ja. Aber! Vom Umgang mit Dissidenten in Deutschland

ef-magazin.de - 17 Dezember 2014 - Von Markus Werner

"In Deutschland gibt es zwar die Demonstrationsfreiheit, aber…" (Angela Merkel zu Pegida am 15.12.2014.) 15.000 waren es an diesem Montag in Dresden. Was aus der Pegida-Bewegung wird, ist noch nicht abzusehen. Vielleicht wird sie – nach einem vorübergehenden Medienhype – wieder sang- und klanglos in der Versenkung verschwinden.

Vielleicht wird sie weiter wachsen und das politische System in Deutschland nachhaltig erschüttern. Wie auch immer: Es lohnt jedenfalls einmal genau hinzuschauen, wie die etablierte politische Klasse, wie Staatsmedien und unabhängige Presse mit einem solchen Phänomen einer vom "Hauptstrom" abweichenden Meinung umgehen.

Gilt Meinungsfreiheit und Pluralität etwa nur für diejenigen, die den staatlich verordneten Positionsvorgaben (wie: "Deutschland ist Einwanderungsland", "Zuwanderung ist Bereicherung", "der Islam gehört zu Deutschland") kritiklos folgen? (weiterlesen...)

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