Redefreiheit ?

22 Oktober 2010
 Redefreiheit ?

Gates of Vienna 22 Oktober 2010 Von Elisabeth Sabaditsch-Wolff Übersetzung: LIZ/EuropeNews

Stellen Sie sich folgendes vor: Im Mai dieses Jahres [Anm.d.Übers.: Die Rede stammt aus dem Jahr 2008] wurde die bekannte und weltweit anerkannte Islamexpertin – bemerkenswerterweise eine Frau – eingeladen, um in der österreichischen Stadt Traun zu sprechen.

Das Thema ihres Vortrags sollte „Der Islam in Europa – Eine Herausforderung für die Regierung, die Gesellschaft und die Kirche“ sein. Eine Gruppe, deren Mitglieder auch aus Vertretern kirchlicher und kommunaler Organisationen bestand, inklusive der katholischen und protestantischen Kirche, wie auch die Muslime, hatten diese Veranstaltung organisiert, die auch von der Stadt Traun unterstützt wurde. Aber fünf Tage vor der Veranstaltung kritisierte Omar Al-Rawi, der Beauftragte für Integrationsfragen der islamischen Glaubensgemeinschaft und Mitglied der sozialistischen Partei, diese Veranstaltung mit scharfen Worten. Er schrieb an das Organisationskommitee, dass Frau Schirrmacher eine sehr bekannte antiislamische und antimuslimische Aktivistin sei, und dass ihre Unterstützung durch die Stadt Traun schrecklich sei. Nach der Kritik von Al-Rawi wurde die Veranstaltung abgesagt.

Nun sind die Qualifikationen von Frau Schirrmacher absolut makellos. Ihr Buch „Frauen und die Scharia“ wird als Standardwerk angesehen und sie hat unzählige Reden gehalten und Artikel geschrieben, in denen sie die Rechte der muslimischen Mädchen und Frauen fordert. Ein sehr bekannter deutscher Jura Professor und Experte für Islam traf den Nagel auf den Kopf, er sagte: „Ich bin sehr überrascht, dass niemand ihre wichtigen Argumente hören will. Sie zitiert viele Fakten und Beispiele.“

Frau Schirrmacher wurde ausgeladen, einfach weil ein Mann sie für unwürdig hielt zu sprechen. Wusste er überhaupt was sie sagen wollte? Hatte er sich darüber informiert?

Was dort im Mai geschah kann man als einen Anschlag auf das grundlegende Recht der Rede- und Meinungsfreiheit betrachten. Dieser Anschlag war weder der erste noch der letzte einer Serie von Versuchen der Muslime und muslimischen Organisationen, jede Art von abweichenden Meinungen zu unterdrücken um alles zu unterdrücken, was anscheinend gegen die Lehren des Islams geht. Zur Unterdrückung des freien Denkens trägt auch bei, dass jeder der es wagt sich kritisch gegenüber dem Islam zu äußern, abgestempelt wird. „Islamophob!“ ist der neue Kriegsschrei. „Rassist! Nazi! Rechtsaußen!“

Wir sind nichts davon. Die Bedeutung von Islamopohobie – wofür es keine anerkannte Definition gibt – nach Roger Kimball ist es ein „Unwort“, weil eine Phobie eine irrationale Angst beschreibt. Die Angst vor den Auswirkungen des radikalen Islams ist nicht irrational, sondern wohl begründet. Kimball glaubt, dass wir eigentlich von einer „Islamophobiephobie“ sprechen sollten, die Angst vor und die Abscheu gegen die Islamophobie.

Wenn die freie Meinungsäußerung angegriffen wird und Kritiker der Islamophobie angeklagt werden, dann ist dies ein Teil einer Taktik, die man als „weichen Dschihad“ bezeichnet. Wir sollten uns mehr um diese Art des Dschihad sorgen als um die blutige Version. Der weiche Dschihad missbraucht die Sprache und die Prinzipien des demokratischen Liberalismus, und zwar nicht, um die Institutionen und Ansichten zu sichern, die die Freiheit erst möglich nmachen, sondern um die Freiheit zu untergraben und den Weg zu eine theokratischen Intoleranz (R. Kimball) zu ebnen. Nach Barbara Kay ist der weiche Dschihad ein Gesetzestreuer. Er nutzt den liberalen Diskurs und die Schwächen unseres Rechtssystems aus um Schuld zu erzeugen gegenüber einer großen mystischen Islamophobie.

Wir wollen nun untersuchen wie sich beides, die Islamophobie und die Versuche die Meinungsfreiheit abzuschaffen manifestieren, und wie dies von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union unterstützt und begünstigt wird, wie auch einige dieser Manifestationen und Besonderheiten in Österreich.

Im Frühjahr dieses Jahres [2008] wurde die freie Rede in der UN erfolgreich zu Grabe getragen und damit auf der ganzen Welt. Der UN Menschenrechtsrat gab einer Forderung der muslimischen Mitgliedsstaaten klein bei, dass religiöse Angelegenheiten, d.h. der Islam, nur von religiösen Gelehrten diskutiert werden können. Ratspräsident Costa erklärte, dass religiöse Angelegenheiten „sehr komplex sein können, sehr empfindlich und sehr intensiv.“

Seitdem darf der Rat keine religiösen Angelegenheiten mehr tiefgehend besprechen und wird es auch nicht mehr tun. Punkt. Der Fall ist abgeschlossen. Keine weiteren Diskussionen mehr über weibliche Genitalverstümmelung, Steinigung, oder Kinderhochzeit. Nichts davon hat viel, wenn überhaupt, etwas mit der Religion zu tun, aber alles mit dem Islam.

Diese Religionsdiskussion hat eine lange Tradition, bis hin in die späten 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts, als Pakistan als erstes Land die Resolution zur „Diffamierung gegen den Islam“ im Menschenrechtsrat einbrachte. Obwohl der Titel später abgeändert wurde, so dass alle Religionen inbegriffen wurden, blieb der Islam doch das Zentrum dieser Resolutionen, die nicht nur die Menschenrechtskommission passiert haben, sondern auch die UN Generalversammlung.

Im März des Jahres 2008 waren die islamischen Nationen ebenfalls erfolgreich, indem sie einen Wandel des Mandats des UN Sonderbeauftragten für Meinungsfreiheit herbeiführten, der jetzt „über Vorkommnisse berichtet, wo der Missbrauch des Rechts der freien Meinungsäußerung einen Akt der rassistischen oder religiösen Diskriminierung darstellt.“ Auf den ersten Blick mag dies alles gut aussehen und sich gut anhören. Aber wenn man es näher betrachtet bemerkt man, dass es bei der Diffamierung von Religionen nicht darum geht individuelle Gläubige zu schützen, oder einige Interpretationen derselben, oder die Gefühle ihrer Anhänger.

Nach Meinung von Angela Wu, einer Expertin für internationales Recht, „unterstützt die Diffamierung von Religionen eher die Ideen als die Individuen und macht den Staat zum Vermittler, indem man verlangt, dass er gute und schlechte Ideologien aussortieren kann. Dies verletzt eher die Grundlagen der Menschenrechte als die Individuen, die diese Ideen unterstützen.“ Beunruhigend ist die Tatsache, dass diese Resolutionen immer weiter gehen, wie sie es schon seit den vergangenen zehn Jahren getan haben. Dies sollte dabei mithelfen, das Konzept der „Diffamierung von Religionen“ zu einer internationalen Rechtsnorm zu machen.

Man möchte nun fragen, was macht die Europäische Union eigentlich. Die EU lobt sich selbst dafür, dass sie die Grundrechte aufrecht erhält, wie sie dies mit der Gründung der EU Agentur für Grundrechte demonstriert hat. Die EU ist auch stolz auf sich selbst, weil sie an vorderster Front steht bei den Menschenrechten, indem sie die Charta der Grundrechte den Bürgern zugänglich macht. Wiederum sieht und hört sich alles wunderschön an, bis man beginnt an der Oberfläche zu kratzen.

Auf ihrer Webseite steht, dass die Gebiete auf denen die Agentur tätig ist, Aktivitäten beinhalten wie den Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, und damit verbundene Intoleranz. Was ist mit dem Begriff „damit verbundene Intoleranz“ gemeint? Das wir nicht genau gesagt. Aber bei seiner Ernennung zum Direktor der EU Agentur für Grundrechte benannte Morten Kjaerum die Islamophobie als seine größte Herausforderung.

Ehrlichkeit im Umgang mit der Bevölkerung hat nie auf der Agenda der EU gestanden. Noch einmal, die Charta der Grundrechte hört sich ganz unverfänglich an, bis man näher hinschaut. Beispielsweise Artikel 11 der Charta stellt großartig fest, dass „jeder das Recht auf freie Meinungsäußerung hat“. Aber die juristischen Erklärungen zeigen genauer auf was damit gemeint ist, mit dieser Freiheit, nämlich dass sie „Gegenstand von Voraussetzungen ist, Einschränkungen oder Strafen unterliegt wie dies vom Gesetz vorgeschrieben ist und wie dies in einem demokratischen Land, für die öffentliche Ordnung, für die Verhinderung von Aufruhr und Verbrechen, zur Aufrechterhaltung der Reputation oder des Rechts von anderen nötig ist.“

Kurz gesagt, es gibt die freie Meinungsäußerung in der EU, aber sie ist eine sehr begrenzte Freiheit, eine Freiheit, die schnell missbraucht wird von denjenigen, die mit freien Gedanken nicht übereinstimmen. Fjordman hat dies kurz und bündig zusammengefasst, „Die Antidiskriminierungsgesetze in Europa kommen von einer ganz kleinen Gruppe gewählter Führer, die auf Druck der islamischen Welt reagieren, nicht auf den ihrer eigenen Bevölkerung. Wenn eingeborene Europäer „Nein“ sagen zur vorgeschlagenen EU-Verfassung, dann werden sie sofort denunziert und ignoriert. Wenn Muslime sagen, dass sie ein totales Verbot von „Diskriminierung und Islamophobie“ in Europa wünschen, dann erhalten sie dies sofort.“

Um das Vorangegangene noch einmal zu betonen, die EU hat Rahmenrichtlinien vorgestellt um Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen, die bestimmte Handlungsweisen als kriminelle Vergehen bestrafen, wie zum Beispiel die Anstiftung zu Gewalt, und Hass oder öffentliche Verteilung von Material, das Ausdruck von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ist. Die Bestrafung muss „effektiv, angemessen und abschreckend“ sein. Wir erinnern uns, dass Kritik am Islam de facto unter die Kategorie „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ fällt Nach dem Europarat, tragen die europäischen Regierungen „eine spezielle Verantwortung, vollen Respekt für die Freiheit des Gedankens, der Rede und der Religion.“

Die Regierungen sollen auch „Richtlinien entwickeln, um die Islamophobie in den Medien zu bekämpfen“. Die EU bietet auch ein spezielles Werkzeug für die Medien an, „um die Prinzipien der kulturellen Vielfalt in den TV Programmen zu fördern.“ Es ist alles da, ihr müsst nur noch zugreifen, bezahlt durch eure Steuern, wenn ihr umerzogen werden wollt, wie dies von der EU und vom Europarat vorgeschrieben wird. Erst kürzlich wurde Österreich ermahnt nicht genug zu tun, um Rassismus und Vorurteile zu bekämpfen. Der UN Bericht schlug vor, einen „Selbstmechanismus der Druckmedien“ zu entwickeln, kurz gesagt, die Einführung der Selbstzensur.

Und während beide, die EU und der Europarat eine Rahmenrichtlinie nach der anderen herausbringen, über eine ansteigende Islamophobie und Diskriminierung in Europa, so beschäftigt sich kein einziges juristisches Papier mit dem Anstieg der Christophobie. Die Diskriminierung der Christen in Europa wird von einem Mitglied des Vorstands der Agentur für Grundrechte kurz vermerkt, indem er sich auf die Intoleranz und Diskriminierung gegen Christen bezieht, aber eben auch gegen Mitglieder anderer Religionen.

Die Agentur für Grundrechte nutzt den Vorteil der Mitgliedsstaaten, indem sie deren Vertreter damit beauftragt die Arbeit zu machen, mit dem zusätzlichen Vorteil, dass ihre Kosten vom jeweiligen nationalen Steuerzahler getragen werden (Booker, North. “The Great Deception” S. 525). Beispielsweise werden Berichte von Datensammlungen über lokale Dinge der Grundrechte gesammelt, da die Forschungen vom österreichischen Steuerzahler bezahlt werden, durch die sogenannten RAXEN National Focal Points (NFPs). In Österreich gibt es zwei Institutionen, das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus Arabeit) die die so genannten Berichte mit Datensammlungen zusammentragen.

Im Jahr 2007 stellt der Bericht fest, dass keine Tendenzen zur Islamophobie in Österreich beobachtet werden konnten. Wie immer, muss man sich das Ganze näher anschauen, um die wahre Geschichte zu erkennen. In diesem Fall kann man es in dem Kapitel namens „Inoffizielle Daten und Informationen“ finden: „Es gab 37 Fälle von rassistischer Gewalt im Jahr 2006, wo die Opfer offensichtlich [sichtbar] zu einer ethnischen oder religiösen Minderheit gehörten, erkennbar an (...) einem religiösen Symbol, insbesondere dem muslimischen Kopftuch.“ Der Bericht vermerkt weiterhin dass die „hohe Verletzlichkeit der muslimischen Frauen, die ein Kopftuch tragen, herausragend ist.“

Die gegenwärtige Situation in Österreich verkörpert den Erfolg der Institutionen wie der Agentur für Grundrechte und dem Europarat. Eurabia ist bereits völlig installiert worden und fährt unter Volldampf. Der interreligiöse Dialog zwischen Christentum und Islam ist ein typisches Beispiel. Es gibt kein Hinterfragen der oft wiederholten mantraartigen Bestätigung, dass Christentum und Islam abrahamitische Religionen seien, dass es einen gemeinsamen Ahnen gebe, Abraham, der alle monotheistischen Religionen vereinigt. Warum werden die sichtbaren Unterschiede in der religiösen Praxis nicht herausgestellt? Die Bezugnahme auf einen „gemeinsamen Ahnen“ hilft uns heute nicht weiter um unsere Probleme einer friedlichen Koexistenz zu lösen. Zusätzlich ist Österreich gezwungen mit dem „Gesetz über den Islam“ fertig zu werden, das im Jahr 1912 eingeführt wurde und besagt: „Die Doktrin des Islams, seine Institutionen und Sitten sollen denselben Schutz genießen, so lange sie sich nicht im Gegensatz zu staatlichem Recht befinden.“

Aber der Koran ist niemals nach solchen Widersprüchen untersucht worden! Das Gesetz über den Islam und die islamische Glaubensgemeinschaft werden als definitive Problemlöser angesehen. Anders als die Mitglieder der anderen religiösen Gruppen, betreten jene mit islamischem Glauben das politische Scheinwerferlicht mit der Forderung nach „Integration durch Teilhabe“. Das bedeutet, nach Meinung eines Repräsentanten aus der islamischen Glaubensgemeinschaft, dass die Muslime, obwohl sie nicht religiös definiert sind, eine größere Teilhabe wollen. Als man darauf bestand dies näher zu erklären, wurde dies mit der Beschuldigung entgegnet, dass der Fragesteller ein Feind des Islams sei.

Die Implementierung des eurabischen Konzepts hat die Gesellschaft als Ganzes durchdrungen. Dies wird auf verschiedenen Gebieten deutlich, wie zum Beispiel bei den Medien, den Wissenschaften, der Integrationspolitik oder den Schulen. Die Medien beispielsweise praktizieren entweder eine rigorose Selbstzensur, oder betreiben Desinformation wie auch bewusste Falschinformation. Der österreichische Rundfunk hat viele Jahre lang dem Islam Honig um den Mund geschmiert und hinterfragt eigentlich nie die muslimischen Behauptungen. In einer Radiosendung wurde den Hörern nicht erzählt, ob der Islam für den Terrorismus eine Grundlage darstellt oder nicht. Ein anderer Punkt war die Behauptung, dass die Terrorattacken in Großbritannien von britischen Bürgern ausgeführt wurden.

Warum wurde die Tatsache, dass es sich hier um pakistanische Bürger handelte verleugnet? Auf einer Konferenz der Imame in Wien, waren die Hauptthemen der Diskussionen unter anderem, wie Muslime in Österreich immer weiter ausgegrenzt würden. Aber, es wurde nicht untersucht, wie man eine Akzeptanz erwarten kann, wenn die westliche Art zu leben zurückgewiesen wird und Menschen im Westen als Ungläubige bezeichnet werden, und für Muslime Euphemismen wie, „asiatische Jugendliche“, oder „südländisch aussehend“ benutzt werden.

Die Integrationspolitik bereitet darauf vor, dass Immigranten der eingeborenen Bevölkerung vorgezogen werden. Es gibt eine offizielle Regierungsagentur – den Österreichischen Integrationsfonds – der sich ausschließlich um Immigranten und ihre „Probleme“ kümmert, indem er „eine effektive und unbürokratische Unterstützung“ anbietet, etwa „um eine Wohnung zu finden, bei der Jobsuche, oder beim Erlernen der Sprache.“ Erfolgreichen Asylsuchenden wird sogar ein Stipendium angeboten, wie auch andere finanzielle Hilfen, um ihnen zu helfen, sich in der österreichischen Gesellschaft zu integrieren.

Für diejenigen, die mehr über Integration lernen wollen, bietet der Fonds einen Kurs in „Interkulturellem Konfliktmanagement“ an, offen nur für Studenten mit Migrationshintergrund, oder jenen Familien mit interkulturellen Konflikten. Aber die Integrationspolitik setzt sich nicht durch, wenn es darum geht, den Immigranten auf sanfte Art dazu zu bringen die deutsche Sprache zu lernen. Trotzdem werden auch diese freien Sprachkurse – auf Kosten des Steuerzahlers – von der islamischen Glaubensgemeinschaft für notwendig gehalten.

Zusammenfassend gibt es einen weitgefassten und mehrgleisigen Ansatz, abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen. Die Europäische Union stellt keinen sicheren Hafen dar für die Redefreiheit: sie stellt viel eher das Gegenteil dar, indem sie unzählige Programme auf den Weg bringt und einsetzt, um diese eine Freiheit zu beschneiden. Wir sollten nicht billigen was der senegalesische Präsident Wade möchte:

„Ich glaube nicht, dass die Meinungsfreiheit eine Freiheit für Blasphemie bedeuten sollte. Es kann keine Freiheit ohne Grenzen geben.“ Wir müssen uns für den berühmten Satz, den Voltaire einst sagte, jeden Tag erneut erheben: „Ich stimme nicht mit dem überein, was sie sagen, aber ich kämpfe bis zu meinem Tod dafür, dass Sie es sagen dürfen.“ Dies würde bedeuten, dass man das Recht hat zu sagen „Ich denke, dass der Islam verdächtig und abstoßend ist“ und „Ich bin es satt, dass man mir immer wieder sagt, dass alle Religionen als gleichwertig angesehen werden sollten, und dass das brutale islamische Verhalten unser Fehler ist“ ohne, dass man als Rassist oder fremdenfeindlich abgestempelt wird.

Dies wäre ein Schritt in die richtige Richtung.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff, 38, ist die Tochter eines pensionierten Diplomaten. Sie erlebte als Kind die Machtübernahme Khomeinis im Iran, lebte später im Irak und in Kuwait. Dort wurde sie 1990 mit weiteren Österreichern während der Invasion der Saddam-Truppen als Geisel festgehalten. Als Mitarbeiterin der österreichischen Botschaft lebte und arbeitete sie in Kuwait und Libyen. Von 1995 bis 1997 war sie im Kabinett des damaligen Vizekanzlers Wolfgang Schüssel. Sabaditsch-Wolff ist international für die „Bürgerbewegung Pax Europa“ des deutschen Islamkritiker Willi Schwend tätig.

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