Schachtschneider for President

20 Februar 2012

EuropeNews 20 Februar 2012 Von Henrik R. Clausen Übersetzung von Liz / EuropeNews

Update von Compact Verlag

Karl-Albrecht Schachtschneider zieht Kandidatur zurück Nach den Entwicklungen des Wochenendes hat uns Herr Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider mitgeteilt, dass er seine Bereitschaft für eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten zurückzieht. Da mit Gauck ein Kandidat gefunden worden ist, der sich auf ein breites Parteienbündnis stützt und damit als überparteilich gelten kann, "entfällt ein wesentlicher Grund für meine Kandidatur", so Schachtschneider, würde seine Kandidatur jetzt falsch verstanden bzw. auch falsch interpretiert werden.

Schachtschneider soll Bundespräsident werden! Auf der Eurokonferenz II, die am 18. Februar in Berlin stattfand, hielt Professor Karl Albrecht Schachtschneider eine Rede über den Euro, in der er ihn als Gefahr für die Demokratie beschrieb. Prof. Schachtschneider, der bekannt wurde wegen seiner Kritik an an der Verfassungsmäßigkeit der von der EU vorgegebenen Gesetzgebungen, wurde nach seiner Rede gefragt, ob er sich als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland zur Verfügung stellen würde und er bejahte dies.

In Deutschland ist Schachtschneider eine bekannte Persönlichkeit, weil er die Rettungspakete sowie die EU Politik vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in Frage gestellt gestellt hatte. In dieser Rede ging es nicht nur um Finanzsysteme und den Euro, es war auch ein philosophischer Vertrag wie man die Souveränität der Völker in Deutschland und in anderen europäischen Ländern wiederherstellen kann. Dabei übte er deutliche Kritik an Hegel, weil dieser die Idee entwickelt hatte, dass der Staat als solcher eher göttlich legitimiert sei, als dass er seine Legitimität durch die Bürger verliehen bekommt, was zu einer Zersplitterung der Demokratie führt.

Schachtschneider erklärte, dass der Euro und die Rettungspakete im Besonderen undemokratisch seien, weil die Entscheidungen wie auch das Geld ohne deren Zustimmung aus den Händen der Bürger genommen wird, und ohne einen realistischen Weg für die Bürger diesen Prozess aufzuhalten. Dies hat de facto zu einer Abschaffung der klassischen Gewaltenteilung des Staates in Exekutive, Legislative und Jurisdiktion geführt und ein noch größerer europäischer Staat wäre sicherlich nicht mehr demokratisch.

Er fuhr fort und erklärte, dass der Euro und die damit verbundene Politik ein Prozess seien, um die Demokratie abzubauen, indem eine kleine Gruppe die Hoheit über die Währung übernimmt und sich selbst über das Gesetz stellt, wie dies beispielsweise bei den Rettungspaketen und der Europäischen Zentralbank passiert ist, als diese ausländische Schuldverschreibungen ankaufte, beides wird im Original des Europäischen Vertrags ausdrücklich ausgeschlossen.

Weiterhin, wenn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erklärt, dass die Politik der Rettungspakete „alternativlos“ sei, dann stellt sie sich selbst außerhalb der Beschränkungen durch das Gesetz und die Verfassung, eine Position der Souveränität, die in einem demokratischen Deutschland nur vom deutschen Volk ausgeübt werden sollte, und nicht durch einen Politiker oder eine Institution.

Nach dieser Rede sagte der Organisator des Kongresses, Jürgen Elsässer unter lautem Beifall des Publikums, dass er sich keinen passenderen Menschen vorstellen könne, der es mehr verdient hätte als Schachtschneider, der nächste Bundespräsident von Deutschland zu werden.

Im Verlauf der Schlussdebatte sagte Elsässer, dass er Schachtschneider gefragt habe, ob dieser willens sei, für das Amt des Bundespräsidenten am 18. März kandidieren zu wollen – und dass Schachtschneider dies bejaht habe. Es wurde entschieden, die Partei 'Freie Wähler' zu bitten, die Kandidatur formal einzubringen, und alle politischen Parteien, die bei der Konferenz anwesend waren unterstützten diesen Vorschlag, Schachtschneider zu ihrem gemeinsamen Kandidaten zu machen. Dies schloss die Partei Freie Wähler, die Partei der Vernunft, die Bürger in Wut und die ÖDP ein.

Schachtschneider hob hervor, dass man in diesem Amt, obwohl man im allgemeinen annähme, dass es überwiegend eine repräsentative Position wäre, alle Gesetze unterschreibt, die den Bundestag passiert hätten, um so die Verfassungsmäßigkeit zu garantieren, und dass er sich persönlich weigern würde ein nicht verfassungsgemäßes Gesetz zu unterschreiben. Seine Kandidatur rief einen langanhaltenden Applaus des Publikums hervor.

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