Die liberalen Muslime braucht das Land!

07 März 2013
Die liberalen Muslime braucht das Land!

Citizen Times 7 März 2013
Von Daniel Krause

Lehrer und linker Islamkritiker Daniel Krause: Offener Brief an NRW-Landesregierung in Sachen Islamunterricht

Liebe Frau Löhrmann,

Diesen offenen Brief schreibe ich an Sie in Ihrer Funktion als Schulministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen.

Zunächst einmal möchte ich Ihnen meine allgemeine Anerkennung für die Politik Ihrer Partei zollen. Ich habe bislang bei jeder Wahl die Grünen gewählt: Das erste Mal wahlberechtigt war ich 1998, als ich mit meiner Stimme zur ersten rotgrünen Bundesregierung beitrug. Und auch auf Landesebene halte ich Ihrer Partei die Treue. Ich bin in NRW geboren, aufgewachsen und lebe noch heute in diesem wundervollen Land, zurzeit in Köln.

Wie auch auf Bundesebene, habe ich bei jeder Landtagswahl mit Erststimme SPD und mit Zweitstimme die Grünen gewählt. Und ich werde dieses, ungeachtet meines offenen Briefes, auch weiterhin tun. Bei der erzkonservativen Landes-CDU von Herrn Laschet und Herrn Laumann würde ich genauso wenig mein Kreuzchen machen, wie bei der NPD.

Liebe Frau Löhrmann, ich schätze Ihrer Partei auf nahezu allen Themengebieten. Linksgrüne Werte, die ich gemeinsam mit Ihnen vertrete, sind geprägt vom Geiste humanistischer Emanzipation: Als Feminist bin ich Ihrer Partei dankbar, sich seither für ein liberales Abtreibungsrecht und eine konsequente Frauenquote einzusetzen. Als Homosexueller danke ich Ihrer Partei für die erfolgreichen Bemühungen gegen homophobe Diskriminierungen. Als Tierschützer und Vegetarier, der ich mein Leben lang bin, sage ich auch danke für Ihren Einsatz zugunsten unserer wehrlosen Mitgeschöpfe. Als antiautoritär gesinnter Pädagoge danke ich Ihrer Landesregierung für die Abschaffung der Kopfnoten und für Ihre Bestrebungen gegen das Sitzenbleiben. Als konsequenter Nichtraucher lobe ich hiermit zudem das verschärfte Nichtraucherschutzgesetz, das Frau Kraft und Sie hierzulande durchgesetzt haben. Dass mit Frau Kraft und Ihnen zwei Frauen an der Spitze unserer Bundeslandes stehen, ist für mich als linker Feminist ohnehin schon eine sehr erfreuliche Sache. Ich bin froh, in diesem Bundesland und nicht etwa im erzkonservativen Bayern zu leben.

Es gibt jedoch ein spezielles Feld innerhalb der Bildungspolitik, bezüglich dessen ich Ihnen etwas zu bedenken geben möchte. Vorweg die Klarstellung: Ich bin mir sicher, dass Sie und ich auch in diesem Bereich im Grunde die gleichen Ziele verfolgen. Doch vielleicht haben Sie angesichts Ihrer unzähligen Zuständigkeiten und Verpflichtungen nicht gemerkt, dass Sie beim Thema "Islamunterricht" möglicherweise ungewollt Verrat an den Grundwerten Ihrer eigenen Partei üben. Wie gesagt, ich unterstelle Ihnen diesbezüglich keine böse Absicht. Bestimmte muslimische Lobbygruppen verstehen es geschickt, linke und grüne Politiker in Deutschland für ihre eigenen Zwecke zu instrumentalisieren. Viele von ihnen stehen finanziell und ideologisch unter dem Einfluss des demokratiefeindlichen türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, welcher einmal sagte:

Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten."

NRW ist bundesweit Vorreiter hinsichtlich des islamischen Religionsunterrichts in staatlichen Schulen. In diesem Monat haben Sie erstmals den Lehrerinnen und Lehrern für dieses Fach die offiziellen Dokumente ihrer Lehrerlaubnis überreicht. Insgesamt 60 solche Lehrkräfte durften diese Urkunden in der Duisburger Merkez-Moschee von Ihnen entgegennehmen. Diese Lehrkräfte sollen nach Ihrem Willen die ersten von vielen Hunderten sein, die in den Fußstapfen des Propheten Mohammeds in das Schulsystem von NRW ausschwärmen werden. Frau Löhrmann, Sie haben diese Lehrkräfte als "Pioniere" gelobt!

Frau Ministerin, Ihre Intention ist zweifelsohne lobenswert. Mit dem Islamunterricht wollen Sie den Muslimen in Deutschland ein Zeichen von Teilhabe und Partizipation geben. Und sicher ist es besser, dass muslimische Kinder unter gewisser staatlicher Kontrolle als in fragwürdigen Hinterhof-Moscheen zum Koran unterrichtet werden. Das neue Fach steht Ihren Plänen nach formal gleichberechtigt neben evangelischer und katholischer Religionslehre.

Verfassungsrechtlich sind Sie mit Ihrer Landesregierung eine bedenkliche Gratwanderung gegangen. Denn laut Grundgesetz wird jeglicher Religionsunterricht "in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt". Als Problemfrage stellte sich somit: Wer repräsentiert überhaupt die muslimische Gemeinschaft in Deutschland? Bezüglich des christlichen Religionsunterrichts ist es die evangelische bzw. die katholische Amtskirche, welche über Unterrichtsinhalte und Lehrbefugnisse bestimmt. Doch auf der Seite des Islams gibt es keine Institution mit entsprechender Repräsentativität.

Darum haben Sie als findige Ministerin kurzum einen achtköpfigen Beirat geschaffen, zusammengesetzt aus Vertretern von vier großen islamischen Organisationen. Dieser Beirat hat auf das neue Schulfach nun denselben Einfluss wie z.B. die katholische Amtskirche auf den katholischen Religionsunterricht. Der Beirat kann Lehrern die Lehrbefugnis erteilen und auch wieder entziehen.

Bei den vier Verbänden, die den Beirat bilden, handelt es sich ausschließlich um solche, die den Islam sehr konservativ auslegen: die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland, der Verband islamischer Kulturzentren und der Zentralrat der Muslime.

Liberalere Verbände wie der Liberal-Islamische Bund und der Verband Demokratisch-Europäischer Muslime kamen erst gar nicht zum Zuge. Diese beiden Verbände monierten gegenüber Ihrer Landesregierung ausdrücklich die Dominanz der konservativen. Und diese liberalen, von mir sehr geschätzten Verbände hatten gute Argumente: Laut Bundesinnenministerium werden nur 20 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime von jenen vier Verbänden vertreten. Sollen die Kinder der übrigen 80 Prozent nun ausgerechnet von rückwärtsgewandten Traditionalisten indoktriniert werden?

Dass ausgerechnet Sie als grüne (!) Ministerin diese Einwände ignorierten, traft mich als Grünen-Wähler ins Herz. Sogar jetzt noch, während ich hier am Kölner Rhein in der Sonne sitze und diesen Brief tippe, wird mein Herz schwer bei diesem Gedanken.

Besonders einer der vier konservativen Verbände fordert zu Kritik heraus, nämlich die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion. Sie ist auch unter DITIB bekannt, der türkischen Abkürzung für Diyanet Isleri Türk Islam Birligi. In ihrer Islam-Fibel Erlaubtes und Verwehrtes gestattet sie Männern das Schlagen von Ehefrauen. Der Schriftsteller Ralph Giordano, für seine Zivilcourage mehrfach mit Literaturpreisen ausgezeichnet, beklagt eine nationalistische Ausrichtung der DITIB. Diese betreibe eher die Bewahrung des Türkentums als westliche Integration. DITIB betreibt auch die Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld, zu deren Eröffnung Giordano eingeladen war. Jener begründete seine Absage damit, "dass ich mich mit Leuten, die den Völkermord an den Armeniern 1915/16 leugnen, ebenso wenig an einen Tisch setzen werde wie mit Ausschwitzleugnern". Weiter sagte Giordano: "Ich frage mich, wie jemand, dem der Koran, diese Stiftungsurkunde einer archaischen Hirtenkultur, heilig ist, auf dem Boden des Grundgesetzes stehen kann. Das eine schließt das andere aus."

Auch der Zentralrat der Muslime (ZMD), der zu Ihren vier Kooperationsverbänden gehört, ist höchst verfassungsbedenklich! Zu Recht kritisiert unsere Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) den Zentralrat der Muslime, weil dieser bestimmte Bereiche der internationalen Menschenrechtserklärung nicht als verpflichtend ansieht. Die EKD weiter:

Der Zentralrat scheint in seiner Auffassung der Position islamischer Menschenrechtserklärungen [...] zu folgen, in denen Menschenrechte als Geschenk und Gnade Gottes verstanden und an die Erfüllung religiöser Pflichten gebunden werden. Angesichts der Befürchtungen, die sich nicht nur bei Nicht-Muslimen, sondern auch in großen Teilen der muslimischen Bevölkerung mit einer konservativen Interpretation der Scharia verbinden, trägt diese These nicht zur Vertrauensbildung bei, sondern bestätigt vorhandene Befürchtungen." 1

Die Lehrerausbildung für das neue Schulfach erfolgt an der Universität Münster. Bereits dort zeigte sich ein höchst bedenklicher Einfluss der besagten konservativen Islamverbände. Mit Muhammed Kalisch war im Jahr 2004 ein liberaler Islamforscher auf den Lehrstuhl berufen worden. Als Anhänger einer kritisch-historischen Perspektive gestatte er seinen Studierenden, der Frage nach Mohammeds Existenz ergebnisoffen nachzugehen. Dieses brachte die konservativen Verbände zum Aufschreien – die Grundlagen des Korans dürfe niemand in Zweifel ziehen. Die vier oben benannten Verbände setzten die NRW-Landesregierung unter Druck. Man werde alle Muslime zum Boykott dieses Studiengangs aufrufen, wenn Kalisch nicht entlassen würde. Das Wissenschaftsministerium war in einer Zwickmühle, denn es suchte händeringend nach Studierenden für das künftige Schulfach. So wurde der Erpressung nachgegeben und die Lehrerausbildung in konservativere Hände gelegt.

Damals lebte ich selbst noch in Münster. Ich erlebte verzweifelte Kundgebungen liberaler Muslime. Diese bekundeten Solidarität mit Kalisch und beklagten den Durchmarsch der Konservativen. Insbesondere in der DITIB sahen sie den Inbegriff des türkischen Nationalismus: Unterdrückung religiöser Minderheiten, Leugnung des Armenier-Völkermords, Frauenfeindlichkeit und Schwulenhass. Eines Tages sah ich Polizeiautos vor Kalischs Büro. Offenbar hatten ihm radikale Islamisten anonym Gewalt angedroht. Er musste das Dienstgebäude wechseln, um besser beschützt werden zu können.

Frau Löhrmann, Ihre Landesregierung bezweckte mit dem muslimischen Religionsunterrichts bessere "Teilhabe", um Integration zu erleichtern. Doch schlägt angesichts der jetzigen Rahmenbedingungen dieses Schulfach nicht mitten ins Gesicht der liberalen und integrationswilligen Muslime? Die Zusammensetzung des Beirats stärkt eher intolerante Tendenzen. Wie wird sich das künftig auf Lehrbefugnisse auswirken? Wird der Beirat einer Lehrerin die Befugnis entziehen, wenn jene einen andersgläubigen Mann heiratet? Wie wird der Beirat damit umgehen, wenn sich ein Lehrer als homosexuell bekennt? Werden Lehramtsanwärter mit kritisch-historischer Perspektive ähnlich diskreditiert wie Kalisch?

Die übereilte, unbedachte Einführung des muslimischen Religionsunterrichts ist bezeichnend für die gesamte rotgrüne "Integrationspolitik". Linke und Liberale begünstigen Kräfte, welche mit links und liberal herzlich wenig zu tun haben.

Wohin derlei Schnellschüsse führen, erlebte man im November 2012 in Österreich. Eine muslimische Religionslehrerin erzählte ihren Wiener Schülern, dass Homosexuelle verbrannt werden müssten. Laut der Zeitung Standard bezeichnete sie das Schwarze Meer als "umgedrehte Hölle", in der Tausende von Homosexuellen schmoren. 2

Offenbar steht die Lehrerin zu ihren Aussagen, denn sie distanzierte sich nicht öffentlich hiervon. Im Alpenstaat entscheidet die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGIÖ) über Lehrkräfte und Unterrichtsinhalte. Die Wiener Zeitung Standard deckte auf, dass diese Organisation von den fundamentalistischen Ansichten der Lehrerin wusste. Die Standard-Journalistin Anna Strümpel monierte:

Während meiner Recherche merke ich, wie sehr Religionskritik, gerade wenn der Islam involviert ist, immer noch als Tabu gilt. Viele meiner Interviewpartner ziehen ihre Aussagen zurück, aus Angst, ihr Gesicht zu verlieren. Mehrmals werde ich gebeten, diesen Artikel nicht zu schreiben, da so etwas angeblich nicht in die Presse gehöre, ich den Islam in den Schmutz ziehen oder eine Hetze auslösen würde. Mir ist klar, dass in Österreich ein Maß an Islamophobie herrscht, das ungerechtfertigt ist. Doch sollte mich das davon abhalten, auf Missstände hinzuweisen?"

Auch die Schulleiterin versuchte anscheinend, den Fall herunterzuspielen – sie reagierte zunächst nicht auf Beschwerden von Schülerseite.

Erschreckende Einstellungen muslimischer Religionslehrer ermittelte das Islamische Religionspädagogische Institut der Universität Wien im Jahr 2007. Damals gab es in ganz Österreich rund 400 muslimische Religionslehrer, von denen die Hälfte für die Studie befragt wurden:

"Lehnen Sie die Menschenrechtserklärung ab, weil sie sich mit dem Islam nicht vereinbaren lässt?" – 27 Prozent der islamischen Religionslehrer bejahten diese Frage. "Lehnen Sie Demokratie ab, weil sie sich mit dem Islam nicht vereinbaren lässt?" – Hier kreuzten 22 Prozent der muslimischen Pädagogen ein Ja an. "Haben Sie Verständnis dafür, dass Muslime, die sich vom Islam abwenden, mit dem Tod bestraft werden?" – Dieses bejahten 18 Prozent der Lehrer. "Muslim und zugleich Europäer zu sein ist unmöglich." – Dieser Meinung waren 28 Prozent der Lehrer. Sogar die linke Berliner Zeitung taz titelte damals: "Muslimische Religionslehrer sind Feinde der Demokratie!" 3

Frau Löhrmann, Sie sollten aufpassen, dass Sie nicht ähnlich fahrlässig vorgehen, wie man es in Österreich tat. Hüten Sie sich davor, den Bock zum Gärtner zu machen! Besinnen Sie sich auf die linken und grünen Werte, sie wir beide gemeinsam teilen: Gleichberechtigung von Frauen und Männern, von Homosexuellen und Heterosexuellen, gewaltfreie Kindererziehung und klare Abgrenzung von Staat und Religion.

Eine Lösung, die meiner Auffassung linker Schulpolitik durchaus entspricht, lebt das Bundesland Berlin vor. Dessen Senat beschloss im Jahr 2006, den konfessionsgebundenen Religionsunterricht durch ein gemeinsames Schulfach Ethik zu ersetzen. Konsequent reagierte Berlin übrigens auch hinsichtlich der Kopftuchfrage. Das Bundesland hat Lehrkräften schlichtweg das Tragen sämtlicher religiöser Symbole untersagt. Damit nahm man muslimischen Argumenten geschickt den Wind aus den Segeln. Nun konnte ein Kopftuchverbot nicht mehr als Benachteiligung gegenüber anderen Religionen angefochten werden. Andere Bundesländer hingegen verwickeln sich in komplexen rechtlichen Konflikten, die noch immer nicht ausgetragen sind. Berlins konsequente Trennung von Religion und Staat – eine linke Grundforderung – erweist sich als einfachster und gerechtester Weg.

Liebe Frau Löhrmann, manchmal muss man als Politikerin persönliche Stärke dadurch zeigen, dass man die eigenen Fehler öffentlich eingesteht. Auch ich habe mich in der Vergangenheit einmal von falschen Personen, nämlich den vermeintlich "progressiven" Islamkritikern von Pro Köln instrumentalisieren lassen. Allerdings nur in einer kurzen spontanen Rede, die gerade mal drei Minuten dauerte. Hingegen kooperieren Sie, Frau Löhrmann, bereits seit mehreren Jahren (!) in der Bildungspolitik mit höchst verfassungsbedenklichen Verbänden.

Liebe Frau Lörmann: "Wer A sagt, muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war." Es ist Zeit, dass Sie persönliche und politische Reife zeigen. Besinnen Sie sich auch in der Islamfrage auf Ihre linken und grünen Werte, die ich gemeinsam mit Ihnen teile. Lassen Sie endlich den liberaleren, frauenfreundlicheren und demokratiefähigeren Verbänden innerhalb des Islams den Vortritt. Diejenigen muslimischen Funktionäre, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht anerkennen, können Deutschland gerne in Richtung arabische Welt verlassen. Als Beeinflusser unserer Bildungssystems haben diese Personen hierzulande erst recht nichts zu suchen.

Liebe Frau Löhrmann, ich vertrete die in diesem offenen Brief dargelegten Positionen nicht, obwohl ich ein Grüner bin, sondern weil ich ein Grüner bin. Und gerade aus diesem Grund sollten auch Sie sich diese islamkritischen Positionen verstärkt zu eigen machen. Islamkritik ist – wie jede Religionskritik – ein "ur-grünes" Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen vom sonnigen Rheinufer in Köln Ihr Parteisympathisant Daniel Krause

Daniel Krause (CT-Interview) ist Autor des soeben erschienenen Buches: Als Linker gegen Islamismus. Ein schwuler Lehrer zeigt Courage. Radolfzell: HJB-Fakten, 176 Seiten, 12,90 Euro. Kaufen bei Amazon. http://www.amazon.de/gp/product/3937355839/ref=as_li_ss_tl?ie=UTF8&camp=2514&creative=9386&creativeASIN=3937355839&link_code=as3&tag=citizentimes-21

Notes:

http://www.ekd.de/EKD-Texte/islam_charta2003.html http://www.queer.de/detail.php?article_id=17864 http://www.taz.de/!29655/

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